Positionspapier
Blaupause für ein Ministerium für digitale Transformation
Policy Paper des Bündnis F5
In nahezu allen Lebensbereichen prägen digitale Technologien unser Handeln, Denken und die Interaktion miteinander. Gleichzeitig steht Deutschland vor enormen Herausforderungen: Die Verwaltungsdigitalisierung stagniert, wichtige Entscheidungen auf europäischer und internationaler Ebene erfordern eine stärkere deutsche Stimme, und die digitale Transformation der Gesellschaft wird bislang zu zögerlich in der Regierung abgebildet. Vor diesem Hintergrund präsentiert das Bündnis F5 mit diesem Policy Paper eine Blaupause für ein eigenständiges Ministerium für digitale Transformation. Dieses Ministerium könnte nicht nur die bestehenden Herausforderungen angehen, sondern auch als zentraler Motor für eine gemeinwohlorientierte Digitalisierung dienen.
Dieses Papier beschreibt zunächst die Aufgabenfelder und die damit verbundenen Herausforderungen der digitalen Transformation (Kapitel 1). Im nächsten Schritt werden übergeordnete strukturelle Lösungen aufgezeigt, die ein Digitalministerium bieten könnte (Kapitel 2). Anschließend werden die Voraussetzungen für die Entwicklung geeigneter struktureller Antworten auf die Fragen der digitalen Transformation dargelegt (Kapitel 3). Im Zentrum des Vorschlags steht ein Organigrammentwurf, der in Kapitel 4 dargestellt und in Kapitel 5 ausführlich beschrieben wird.
Dieses Papier soll nicht nur als Denkanstoß dienen, sondern auch als konkreter Beitrag zur politischen Entscheidungsfindung. Es basiert auf der Überzeugung, dass die digitale Transformation nicht länger als Nebenschauplatz behandelt werden darf. Die nächste Bundesregierung muss ein klares Signal senden: Digitalisierung ist eine Priorität – für die Regierung, die Wirtschaft und vor allem für die Gesellschaft.
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