Publikationen

Hier finden sich alle Veröffentlichungen vom Bündnis F5 - sowohl Stellungnahmen als auch Artikel auf medialen Plattformen.

RSS

Veranstaltungsbericht

Parlamentarisches Frühstück zum Digitale-Dienste-Gesetz

Am 19. Januar 2024 veranstaltete das Bündnis F5 unter der Schirmherrschaft von Tabea Rößner MdB, Vorsitzende des Ausschusses für Digitales, ein parlamentarisches Frühstück zum Digitale-Dienste-Gesetz (DDG). Nachdem der Kabinettsentwurf des Gesetzes noch kurz vor Ende des Jahres 2023 veröffentlicht wurde,...

Bündnis F5



Veranstaltungsbericht

Parlamentarisches Frühstück zur Überwachungsgesamtrechung

Sicherheitspolitik neu gedacht: warum wir jetzt eine echte Überwachungsgesamtrechnung brauchen. Zu dieser Frage veranstaltete das Bündnis F5 am 28.11. ein parlamentarisches Frühstück unter der Schirmherrschaft von Manuel Höferlin MdB (innenpolitischer Sprecher der FDP Bundestagsfraktion). Einig waren sich Höferlin und...

Lara Mieg


Stellungnahme

Gastbeitrag zur Halbzeitkritik an der Regierungskoalition

Diese vier Vorhaben muss die Ampel endlich anpacken

Nach zwei Regierungsjahren muss die Ampel zentrale Versprechen aus dem Koalitionsvertrag endlich angehen. Das digitalpolitische Bündnis F5 kommentiert in diesem Gastbeitrag, dass es trotz erster Fortschritte bei der Verwaltungsmodernisierung, Sicherheitsgesetzen und der Beteiligung von zivilgesellschaftlichen Organisationen langsam knapp wird.

Bündnis F5


Veranstaltungsbericht

F5-Netzwerkabend

Eine digitalpolitische Zwischenbilanz ziehen – darum ging es beim Netzwerktreffen des Bündnis F5 in der Forum Factory Berlin.

Die Bündnispartner hatten Politikschaffende und digitalpolitisch Engagierte eingeladen, um gemeinsam zu diskutieren. Was müsste sich ändern in der Digitalpolitik der Ampel? Herausgekommen sind Vorschläge für bessere Beteiligung der Zivilgesellschaft. Einig waren sich Henriette Litta, Geschäftsführerin der Open Knowledge Foundation, die...

Franziska Kelch


Stellungnahme

Stellungnahme zur Datenstrategie der Bundesregierung

Auf ihrer Klausurtagung in Meseberg am 30. August 2023 hat die Ampelkoalition die neue Datenstrategie beschlossen. „Fortschritt durch Datennutzung“ – so lautet die Weiterentwicklung der Datenstrategie von 2021, die zur Mitte der Legislatur veröffentlicht wurde. Es ist deutlich erkennbar, dass...

Bündnis F5


Pressemitteilung

Pressemitteilung zum Digitale-Dienste-Gesetz

Deutschland droht die Chance zu verspielen, Internetplattformen unter eine effektive, unabhängige Aufsicht zu stellen. Ministerien und Behörden streiten seit Monaten um Zuständigkeiten und verzögern damit die dringend notwendigen Vorbereitungen für eine effektive Plattformaufsicht.

Bündnis F5



Stellungnahme

Stellungnahme zur Engagementstrategie des Bundes

Unsere 15 konkreten Handlungsempfehlungen für ein starkes digitales Engagement & Ehrenamt im Rahmen der Verbändebeteiligung zur Engagementstrategie des Bundes. Noch in dieser Legislaturperiode soll unter Beteiligung der Zivilgesellschaft eine neue Engagementstrategie des Bundes erarbeitet werden. Die letzte Engagementstrategie stammt noch aus dem...

Bündnis F5


Positionspapier

Digitalgipfel der Bundesregierung - ein staatlich organisiertes Lobbyfest

Wie schon bei der Digitalstrategie war auch auf dem Digitalgipfel der Bundesregierung die Zivilgesellschaft nicht eingebunden. Dabei könnte die Digitalpolitik insgesamt so viel besser sein, wenn die Zivilgesellschaft einbezogen würde. Heute endet der Digital-Gipfel der Bundesregierung. Titel: „Digitalisierung betrifft uns...

Bündnis F5


Stellungnahme

Stellungnahme zur Zukunftsstrategie Forschung und Innovation

online Konsultation des BMBF

Das Bündnis F5 (AlgorithmWatch, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Open Knowledge Foundation Deutschland, Reporter ohne Grenzen, Wikimedia Deutschland) hat im Rahmen der Online-Konsultation des Bundesministeriums für Bildung und Forschung folgende Stellungnahme auf die vorgegebenen Fragen zur Zukunftsstrategie Forschung und Innovation abgegeben. Die...

Bündnis F5


Stellungnahme

Stellungnahme zum Demokratiefördergesetz [2]

Kommentierung des Referentenentwurfs von BMFSFJ und BMI

Eine lebendige Demokratie braucht zivilgesellschaftliches Engagement; dieses Engagement wiederum braucht Schutz und Förderung. Das Bündnis F5 begrüßt den Vorschlag des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat für ein Gesetz zur Stärkung...

Bündnis F5


Stellungnahme

Stellungnahme zum Demokratiefördergesetz [1]

Kommentierung des Diskussionspapiers von BMFSFJ und BMI

Eine lebendige Demokratie braucht zivilgesellschaftliches Engagement; dieses Engagement wiederum braucht Schutz und Förderung. Das Bündnis F5 begrüßt das Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), unter Beteiligung der...

Bündnis F5


Positionspapier

Gemeinsame Positionspunkte und Forderungen

Im Vorfeld der Bundestagswahlen 2021 wurde ein erstes Papier des Bündnis F5 mit gemeinsamen Forderungen an politische Stakeholder:innen versendet. Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Als AlgorithmWatch, Gesellschaft für Freiheitsrechte, Open Knowledge Foundation Deutschland, Reporter ohne Grenzen und Wikimedia Deutschland...

Henriette LittaChristian MihrMatthias SpielkampMalte SpitzAbraham Taherivand