Stellungnahme zum Demokratiefördergesetz [1]

Eine lebendige Demokratie braucht zivilgesellschaftliches Engagement; dieses Engagement wiederum braucht Schutz und Förderung. Das Bündnis F5 begrüßt das Vorhaben des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), unter Beteiligung der Zivilgesellschaft ein Demokratiefördergesetz auf den Weg zu bringen. Eine lebendige Demokratie braucht zivilgesellschaftliches Engagement; dieses Engagement wiederum braucht Schutz und Förderung. Einige Themen sind dabei allerdings verstärkt zu berücksichtigen.